Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Swaags GmbH) über die Internetseite swaags.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Die Präsentation der Produkte auf unserer Internetseite stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben (Bestellung).
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach dem Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal, PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme dieses Angebots durch uns zustande, die entweder durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder den Versand der Ware erfolgt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie bei Waren (siehe §2) zustande. Sie haben ebenfalls die Möglichkeit, die Bestellung vor dem Absenden zu überprüfen und Änderungen vorzunehmen.
(3) Nach der Bestellung erfolgt die Abwicklung automatisiert per E-Mail. Bitte stellen Sie sicher, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.
§ 4 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1) Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten eine einfache Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Diese Lizenz umfasst das Recht, eine Kopie des Download-Produkts für den persönlichen Gebrauch abzuspeichern und/oder auszudrucken. Weitere Kopien sind untersagt, ebenso wie das Bearbeiten oder Teilen mit Dritten.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis ausgeübt werden.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
(3) Für Unternehmer gelten ergänzend die Regelungen zu Sicherungsrechten und Eigentumsvorbehalten.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Waren gelten Einschränkungen.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
(3) Sind Sie Verbraucher, gilt der Gerichtsstand an Ihrem Wohnsitz, soweit zwingende gesetzliche Regelungen nichts anderes vorsehen.
II. Zusätzliche Bestimmungen für Software, Dienstleistungen und Wartung
§ 8 Softwareüberlassung und Lizenzen
(1) Die bereitgestellte Software bleibt Eigentum der Swaags GmbH. Dem Kunden wird ein nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt.
(2) Die Nutzung der Software ist ausschließlich auf die internen Geschäftsprozesse des Kunden beschränkt. Die Weitergabe, Vermietung oder Vergabe von Unterlizenzen an Dritte ist untersagt.
(3) Änderungen oder Anpassungen der Software dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Swaags GmbH vorgenommen werden.
§ 9 Dienstleistungen und Wartung
(1) Die Swaags GmbH erbringt Dienstleistungen und Wartungsleistungen gemäß den vereinbarten Verträgen. Wartungsarbeiten werden in der Regel während der Geschäftszeiten durchgeführt.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Swaags GmbH bei der Erbringung der Leistungen angemessen zu unterstützen, insbesondere durch rechtzeitige Bereitstellung notwendiger Informationen und Zugänge.
(3) Updates und Upgrades der Software werden dem Kunden gemäß der jeweiligen Wartungsvereinbarung zur Verfügung gestellt.
§ 10 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Swaags GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 11 Haftung
(1) Die Swaags GmbH haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Im Übrigen haftet die Swaags GmbH nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
§ 12 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Software und Leistungen sicherzustellen.
(2) Der Kunde hat die Swaags GmbH unverzüglich über Störungen oder Mängel zu informieren und diese hinreichend zu dokumentieren.
(3) Bei Arbeiten am System hat der Kunde aktuelle Sicherungskopien seiner Daten vorzuhalten.
§ 13 Datenschutz
(1) Die Swaags GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Eine Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungen.
(2) Es gilt die erweiterte Datenschutzerklärung der Swaags GmbH, die unter https://swaags.de/Datenschutz abrufbar ist.
(3) Nach Beendigung des Vertrages werden die gespeicherten Daten auf Verlangen des Kunden in einem gängigen Format zur Verfügung gestellt.
III. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Swaags GmbH
Alter Schlachthofweg 22
97769 Bad Brückenau
Deutschland
Telefon: 09741-754960
E-Mail: info@swaags.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte und die Korrekturmöglichkeiten finden sich in §2 unserer AGB.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
(3) Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z. B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(4) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
(5) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
(2) Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).